AGB
AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der E-Commerce Shop wird von der I do GmbH unter der Bezeichnung herzlichklein betrieben, welche eine Marke der I do GmbH ist.
§ 1 Allgemeine Bedingungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Beziehung zwischen der I do GmbH und dem Besteller/Käufer und richten sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer. Ist der Besteller Kaufmann, werden abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ihnen nicht gesondert widersprochen wird. Allgemeine Geschäftsbedingungen eines solchen Bestellers werden nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich von der I do GmbH schriftlich genehmigt wurden.
(2) Die Angebote der I do GmbH richten sich ausschließlich an Kunden aus der Bundesrepublik Deutschland (ausgenommen deutsche Inseln).
(3) Die Angebote der I do GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten nur für den deutschen Markt. Bestellungen von Kunden der I do GmbH sind verbindliche Angebote. Die I do GmbH kann das Angebot des Kunden (Bestellers) nach Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Auftragsbestätigung innerhalb einer Frist von 3 Tagen annehmen. Die Bestellbestätigung, welche der Besteller im Anschluss an die Bestellung per E-Mail erhält, stellt ausdrücklich keine Annahme dar, sondern dient lediglich der Erfüllung der Informationspflichten aus § 312d, Abs. 1, Nr. 3 BGB. Die I do GmbH weist daraufhin, dass die Liefermöglichkeit vorbehalten ist und bleibt. Die Bestellung des Bestellers wird zu den Bedingungen der Website angenommen. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand stellen eine Produktbeschreibung dar.
(4) Die Rechte des Bestellers aus dem Vertrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der I do GmbH übertragbar.
§ 2 Lieferzeiten und Lieferfristen
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind Liefertermine unverbindlich.
(2) Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen der I do GmbH wird von der I do GmbH schriftlich bestätigt.
(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Lager verlassen hat oder bei Abholung durch den Besteller die Lieferung versandbereit ist und dies dem Besteller mitgeteilt wird.
(4) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu gehören insbesondere Maßnahmen im Rahmen von rechtmäßigen Arbeitskämpfen sowie Streik und Aussperrung im eigenen Betrieb, Arbeitskampfmaßnahmen in Drittbetrieben, sofern die I do GmbH kein Abwendungsverschulden trifft. Des Weiteren bei unvorhergesehenen Ereignissen wie Krieg, Blockade, Mobilmachung. Bei Vorliegen dieser und wertverwandter Voraussetzungen ist die I do GmbH berechtigt vom Vertrag ganz oderteilweise zurückzutreten. In diesen Fällen wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Waren informiert. Es gelten die unter § 2 genannten Widerrufsfolgen.
§ 3 Shopping-Accounts
I do GmbH richtet für den Besteller auf dessen Wunsch einen passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen im Shop ein. Der Besteller verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. I do GmbH übernimmt keine Haftung für missbräuchlich verwendete Passwörter.
§ 4 Angebote und Aktionen
Rabatte aus Angeboten und Aktionen sind nicht miteinander kombinierbar und gelten nur, solange der Vorrat reicht. Eine Barauszahlung ist nicht möglich.
§ 5 Preis- und Zahlungsbedingungen
(1) Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website Preis (vorbehaltlich kurzfristiger Änderungen seitens unserer Lieferanten) inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer als vereinbart.
(2) Die Standard-Versandkostenpauschale beträgt EUR 4,99 pro Bestellung. Im Falle einer Großgutversendung als Teil einer Bestellung (Fracht- oder Sperrgut) berechnen wir insgesamt EUR 19,95.
(3) Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller ist ausgeschlossen, sofern es sich um Ansprüche aus einem anderen Vertragsverhältnis handelt. Beruht der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis, ist die Zurückbehaltung von Zahlungen nur zulässig, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenansprüche handelt.
(4) Der Besteller kann die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur erklären, wenn es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Besteller Kaufmann, behält sich die I do GmbH das Eigentum an der von ihr gelieferten Ware bis zur Erfüllung sämtlicher, ihr aus der Geschäftsverbindung gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrunde, vor. Bei allen übrigen Bestellern behält sich die I do GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vor.
(2) Im Falle der Verarbeitung und/oder Verbindung der Vorbehaltsware mit Sachen, die nicht im Eigentum der I do GmbH stehen, erwirbt die I do GmbH einen Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu dem Artikel zur Zeit der Bearbeitung.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere Zahlungsverzug, ist die I do GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder ggf. die Abtretung der Herausgabeansprüche des Bestellers gegen Dritte zu verlangen.
(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen wird der Besteller auf das Eigentum der I do GmbH hinweisen und diese sofort unter Übergabe der für die Intervention notwendigen Unterlagen benachrichtigen. Die Kosten der Intervention trägt der Besteller.
§ 7 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich des Produkts muss der Besteller der I do GmbH mitteilen. Nach der Mängelanzeige wird das Produkt auf Kosten der I do GmbH an diese übersandt.
(2) Die Gewährleistung der I do GmbH richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die I do GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(3) Die I do GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.
§ 8 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache gehen auf den Besteller über, sobald die bestellte Ware von der I do GmbH der jeweils ausgesuchten Transportperson übergeben wurde oder Zwecks Versendung das Lager der I do GmbH verlassen hat. Ist der Besteller Verbraucher (vgl. § 13 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe an den Besteller oder eine empfangsberechtigte Person über.
§ 9 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die I do GmbH lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die I do GmbH oder Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) der I do GmbH beruhen. Wesentlich sind Vertragspflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der I do GmbH auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Die I do GmbH haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während des Bestellvorgangs, auf die I do GmbH keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten. Darüber hinaus kann der Zugriff auf das Online-Handelssystem gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen oder Services zu ermöglichen.
§ 10 Minderjährige
Die I do GmbH bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Die Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls der Besteller unter 18 Jahre alt ist, darf dieser die Produkte nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten kaufen.
Bei dem Kauf von Spirituosen ist unser Paketdienst angehalten in Zweifel Volljährigkeit durch Vorlage eines Ausweisdokumentes zu prüfen.
§ 11 Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Wir sind nicht verpflichtet und nicht gewillt, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Das gleiche gilt auch für unsere Partner, es sei denn etwas Abweichendes ergibt sich aus dem Impressum auf der Verkäuferdetailseite des entsprechenden Partners.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Die I do GmbH behandelt die im Rahmen der Geschäftsverbindungen erhaltenen personenbezogenen Daten i.S. der einschlägigen Datenschutzgesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes und der DSGVO.
(2) Essen ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Besteller Vollkaufmann ist, ein Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Besteller nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
(4) Die I do GmbH behält sich das Recht vor, Änderungen an der eigenen Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Verkaufsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Auf die Bestellung finden jeweils die Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht. Gleiches gilt bei einer Regelungslücke.
Stand: November 2021